Die Tagesschau manipuliert Trump-Videos und Mainstream-Medien pflegen weiterhin ihren irrationalen Hass auf Trump (und oft den Westen insgesamt). Es ist an uns Bloggern, zu informieren. Hier Trumps vollständige »State of the Union 2018«, auf Deutsch (Original hier). – Wir haben versucht, so bedeutungsgenau wie möglich zu übersetzen (auch mit Hilfe der üblichen Werkzeuge dict.leo.org, Google Translate etc.) und einen vertretbaren Kompromiss zwischen Wörtlichkeit und guter Lesbarkeit zu finden. Einschübe in Klammern sind unsere Ergänzungen und Erläuterungen. Bei Amerikanismen, die sich nur schwer übersetzen lassen, haben wir die Original-Formulierung in Klammern dazugesetzt.
AN DEN KONGRESS DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA
Herr Sprecher, Herr Vizepräsident, Kongressabgeordnete, First Lady der Vereinigten Staaten, und meine amerikanischen Landsleute:
Es ist weniger als ein Jahr her, dass ich zum ersten Mal auf diesem Podium stand, in diesem würdevollen Raum (»majestic chamber«), um im Namen des amerikanischen Volkes zu sprechen – und ihre Sorgen anzusprechen, ihre Hoffnungen und ihre Träume. In jener Nacht hatte unsere neue Regierung bereits gehandelt. Eine neue Welle des Optimismus breitete sich bereits über das Land aus.
Jeden Tag seither haben wir uns mit einer klaren Vision und einem ehrlichen Auftrag nach vorn bewegt, um Amerika wieder für alle Amerikaner groß zu machen (»to make America great again for all Americans«).
Im vergangenen Jahr haben wir unglaubliche Fortschritte erzielt und außerordentliche Erfolge erreicht. Wir haben uns Herausforderungen gestellt, die wir erwartet hatten, und anderen, die wir uns nie hätten vorstellen können. Wir haben die Höhen des Sieges und die Schmerzen der Not geteilt. Wir ertrugen Überschwemmungen und Brände und Stürme. Aber durch all dies hindurch haben wir die Schönheit von Amerikas Seele gesehen, und die Stärke des Amerikanischen Rückgrats (»the steel in America’s spine«).
Jede Bewährungsprobe hat neue amerikanische Helden hervorgebracht, um uns daran zu erinnern, wer wir sind, und uns zu zeigen, was wir sein können.
Wir sahen die Freiwilligen der »Cajun Navy«, die mit ihren Fischerbooten zur Rettung eilten, um Menschen nach einem verheerenden Hurrikan zu retten. (Anmerkung: »Cajun Navy« ist ein liebevoller Name seit ca. 1964 für Freiwillige, ursprünglich: Fischer, die bei Flut in Louisiana und speziell New Orleans mit ihren Booten der Bevölkerung helfen. – Video, Wikipedia)
Wir sahen, wie Fremde andere Fremde vor dem Kugelhagel auf dem Las Vegas Strip abschirmten.
Wir hörten Berichte von Amerikanern wie Petty Officer der Küstenwache (eine Rangbezeichnung), Ashlee Leppert, die heute Abend mit Melania in der Galerie sitzt. Ashlee war an Bord eines der ersten Hubschrauber in Houston während des Hurrikans Harvey. Während der 18 Stunden Wind und Regen kämpfte Ashlee gegen Stromleitungen und Fluten, und half, mehr als 40 Leben zu retten. Danke, Ashlee.
Wir hörten von Amerikanern wie Feuerwehrmann David Dahlberg. Auch er ist hier mit uns. David stellte sich Flammenwänden entgegen, um fast 60 Kinder aus einem vom Lauffeuer bedrohten kalifornischen Sommerlager zu befreien.
Für alle, die noch in Texas, Florida, Louisiana, Puerto Rico, auf den Jungferninseln, in Kalifornien und überall sonst wieder ihr Leben in Ordnung bringen (»recover«) – wir sind bei euch, wir lieben euch, und wir werden es zusammen durchziehen.
Einige Vorgänge im vergangenen Jahr haben diese Kammer sehr persönlich berührt. Heute Abend befindet sich unter uns einer der zähesten (»toughest«) Leute, die je in diesem Haus dienten – ein Kerl, der sich eine Kugel einfing, beinahe starb und dreieinhalb Monate später wieder an der Arbeit war: die Legende von Louisiana, Kongressabgeordneter Steve Scalise. (Anmerkung: Es war das »Kongress-Baseball-Attentat von 2017«, als der Bernie-Sanders-Unterstützer und Trump-Hasser James T. Hodgkinson mit einem Gewehr auf Politiker schoss und den Republikaner Scalise lebensgefährlich verletzte.)
Wir sind unglaublich dankbar für die heldenhafte Arbeit der Capitol Police Officers, der Alexandria Polizei und der Ärzte, Krankenschwestern und Sanitäter, die sein Leben gerettet haben, und das Leben vieler anderer in diesem Raum.
Nach der schrecklichen Schießerei kamen wir zusammen, nicht als Republikaner oder Demokraten, sondern als Vertreter des Volkes. Doch es ist nicht genug, nur in Zeiten der Tragödie zusammenzukommen. Heute Abend fordere ich alle von uns auf, unsere Differenzen beiseite zu legen, nach Gemeinsamkeiten zu suchen und die Einheit zu schaffen, die wir benötigen, um jenen Menschen, denen zu dienen wir gewählt wurden, auch zu liefern (»deliver«).
Über das letzte Jahr hinweg hat die Welt etwas gesehen, das wir immer gewusst haben: dass kein Volk auf der Erde so furchtlos ist, oder mutig, oder so entschlossen wie Amerikaner. Wenn ein Berg vor uns steht, klettern wir hinauf. Wenn wir Grenzen (»frontier«) sehen, überwinden wir sie. Wenn sich uns eine Herausforderung stellt, zähmen wir sie. Wenn sich eine Gelegenheit bietet, ergreifen wir sie.
Also lassen Sie uns heute Abend mit der Erkenntnis starten, dass unser Bund (»union«) stark ist, weil unser Volk stark ist.
Und zusammen bauen wir ein sicheres, starkes und stolzes Amerika.
Seit der Wahl haben wir 2,4 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen, darunter 200.000 neue Jobs allein in der Fertigung. Nach Jahren der Lohnstagnation sehen wir endlich steigende Löhne.
Die Arbeitslosen-Zahlungen haben ein 45-Jahres-Tief erreicht. Die Arbeitslosigkeit unter Schwarzen ist die niedrigste aller Zeiten, und auch die Arbeitslosigkeit unter Hispanics (Bürger hispanoamerikanischer oder spanischer Herkunft) hat die niedrigsten Werte in der Geschichte erreicht.
Das Vertrauen von Kleinunternehmen ist auf einem Allzeithoch. Der Aktienmarkt hat einen Rekord nach dem anderen gebrochen und einen Wert von 8 Billionen Dollar erreicht. Das sind großartige Neuigkeiten für Sparpläne der Amerikaner (401k), für Alters-, Renten- und College-Sparkonten.
Und so wie ich den Menschen in Amerika vor 11 Monaten von diesem Podium aus versprochen habe, haben wir die größten Steuersenkungen und Reformen in der amerikanischen Geschichte in die Wege geleitet.
Unsere massiven Steuersenkungen bieten eine enorme Erleichterung für den Mittelstand und kleine Unternehmen.
Um die Steuersätze für hart arbeitende Amerikaner zu senken, haben wir den Standardabzug für alle fast verdoppelt. Jetzt sind die ersten 24.000 Dollar, die ein Ehepaar verdient, völlig steuerfrei. Wir haben auch die Steuergutschrift für Kinder verdoppelt.
Eine typische vierköpfige Familie, die 75.000 US-Dollar verdient, wird ihre Steuerrechnung um 2.000 Dollar reduziert sehen – ihre Steuerrechnung wird halbiert.
Dieser April wird das letzte Mal sein, dass Sie jemals unter dem alten, kaputten System einreichen – und Millionen von Amerikanern werden ab dem nächsten Monat mehr Geld mit nach Hause nehmen.
Wir haben eine besonders grausame (»cruel«) Steuer abgeschafft, die vor allem Amerikaner betraf, die weniger als 50.000 US-Dollar pro Jahr verdienen – und sie zwang, enorme Strafen zu zahlen, weil sie sich von der Regierung angeordnete Gesundheitspläne nicht leisten konnten. Wir haben den Kern der katastrophalen Obamacare aufgehoben – das individuelle Mandat (Erklärung: wer keine Krankenversicherung kauft, wird in entsprechender Höhe anteilig bestraft) ist nun abgeschafft (Anmerkung: allerdings erst ab 2019).
Wir haben den Gewerbesteuersatz von 35 Prozent auf 21 Prozent gesenkt, so dass amerikanische Unternehmen gegen jeden auf der Welt antreten und gewinnen können. Allein diese Veränderungen erhöhen das durchschnittliche Familieneinkommen um mehr als 4.000 US-Dollar.
Auch kleine Unternehmen haben eine massive Steuersenkung erhalten und können nun 20 Prozent ihres Geschäftseinkommens abziehen.
Hier sind heute Steve Staub und Sandy Keplinger von Staub Manufacturing – ein kleines Geschäft in Ohio. Sie haben gerade das beste Jahr in ihrer 20-jährigen Geschichte beendet. Aufgrund der Steuerreform geben sie Gehaltserhöhungen, stellen weitere 14 Personen an und expandieren in das Gebäude nebenan.
Einer von Staubs Mitarbeitern, Corey Adams, ist heute Abend bei uns. Corey ist ein typisch amerikanischer Arbeiter (»all-American Yorker«). Er finanzierte sich während der Highschool, verlor während in der Rezession 2008 seinen Job und wurde später von Staub eingestellt, wo er zum Schweißer ausgebildet wurde. Wie so viele hart arbeitende Amerikaner plant Corey, seine Steuersenkungen in sein neues Zuhause und die Ausbildung seiner beiden Töchter zu investieren. Bitte schließen Sie sich mir an, wenn ich Corey gratuliere.
Seit wir die Steuererleichterungen verabschiedet haben, haben etwa 3 Millionen Arbeitnehmer bereits einen Steuer—Bonus erhalten – oft Tausende von Dollar pro Arbeiter. Apple hat gerade angekündigt, in Amerika insgesamt 350 Milliarden Dollar zu investieren und weitere 20.000 Mitarbeiter einzustellen.
Das ist unser neuer amerikanischer Moment. Es gab nie einen besseren Zeitpunkt, um den American Dream zu leben.
Also für jeden Bürger, der heute Abend zu Hause zuschaut – egal wo du warst oder woher du kommst, das ist deine Zeit. Wenn du hart arbeitest, wenn du an dich selbst glaubst, wenn du an Amerika glaubst, dann kannst du alles träumen, du kannst alles sein und zusammen können wir alles erreichen.
Heute Abend möchte ich darüber sprechen, welche Zukunft wir haben werden und welche Art von Nation wir sein werden. Alle von uns, zusammen, als ein Team, ein Volk und eine amerikanische Familie.
Wir alle teilen das gleiche Zuhause, das gleiche Herz, das gleiche Schicksal und die gleiche großartige amerikanische Flagge.
Gemeinsam entdecken wir den amerikanischen Weg neu.
In Amerika wissen wir, dass Glaube und Familie, nicht Regierung und Bürokratie, das Zentrum des amerikanischen Lebens sind. Unser Motto ist »in God we trust«.
Und wir feiern unsere Polizei, unser Militär und unsere großartigen Veteranen als Helden, die unsere vollständige und unerschütterliche Unterstützung verdienen.
Heute Nacht ist Preston Sharp bei uns, ein 12-jähriger Junge aus Redding, Kalifornien, der bemerkte, dass Veteranengräber am Veterans Day nicht mit Flaggen markiert waren. Er beschloss, dies zu ändern, und startete eine Bewegung, die nun 40.000 Flaggen auf die Gräber unserer großen Helden gesetzt hat. Preston: gut gemacht.
Junge Patrioten wie Preston lehren uns alle unsere Bürgerpflicht als Amerikaner. Prestons Ehrfurcht vor denen, die unserer Nation gedient haben, erinnert uns daran, warum wir unsere Fahne grüßen, warum wir unsere Hände auf unsere Herzen legen, um Treue zu schwören, und warum wir stolz für die Nationalhymne stehen.
Amerikaner lieben ihr Land. Und sie verdienen eine Regierung, die ihnen die gleiche Liebe und Loyalität entgegenbringt.
Im letzten Jahr haben wir versucht, die Vertrauensbeziehungen zwischen unseren Bürgern und ihrer Regierung wiederherzustellen.
In Zusammenarbeit mit dem Senat ernennen wir Richter, die die Verfassung so interpretieren, wie sie geschrieben wurde, einschließlich eines großartigen neuen Richters am Obersten Gerichtshof, und mehr Bezirksrichter als jede neue Regierung in der Geschichte unseres Landes.
Wir verteidigen unseren zweiten Verfassungszusatz und haben historische Maßnahmen ergriffen, um die Religionsfreiheit zu schützen.
Und wir dienen unseren tapferen Veteranen, wozu gehört, dass wir ihnen eine Wahl bei ihrer Krankenversicherung (»their healthcare decisions«) geben. Letztes Jahr hat der Kongress den bahnbrechendem VA Accountability Act verabschiedet und unterschrieben. Seit der Verabschiedung hat meine Verwaltung bereits mehr als 1.500 VA-Mitarbeiter entlassen, die unseren Veteranen nicht die Sorgfalt zukommen ließen, die sie verdienen – und wir stellen talentierte Leute ein, die unsere Veteranen ebenso lieben wie wir.
Ich werde nicht ruhen, bis unsere Veteranen anständig versorgt sind, was ich ihnen vom Beginn dieser großen Reise an versprochen habe.
Alle Amerikaner verdienen Verantwortlichkeit und Respekt – und genau das geben wir ihnen. Deshalb rufe ich heute Abend den Kongress dazu auf, jeden Kabinettssekretär mit der Autorität auszustatten, gute Arbeiter zu belohnen – und Bundesangestellte zu entfernen, die das öffentliche Vertrauen untergraben oder vorm amerikanischen Volk versagen.
In unserem Bemühen, Washington zur Rechenschaft zu ziehen, haben wir in unserem ersten Jahr mehr Vorschriften gestrichen als jede andere Verwaltung in der Geschichte.
Wir haben den Krieg gegen die amerikanische Energie beendet – und wir haben den Krieg gegen saubere Kohle beendet. Wir exportieren jetzt Energie in die Welt.
In Detroit habe ich Regierungsmandate gestoppt, die Amerikas Autoarbeiter gelähmt haben – damit Motor City wieder seine Motoren hochdrehen kann (»Get the Motor City revving its engines once again«).
Viele Autohersteller bauen und erweitern derzeit Werke in den USA – etwas, was wir seit Jahrzehnten nicht mehr gesehen haben. Chrysler verlegt eine Großfabrik von Mexiko nach Michigan; Toyota und Mazda eröffnen ein Werk in Alabama. Bald werden Fabriken im ganzen Land aufgemacht werden. Das sind alles Neuigkeiten, die Amerikaner zu hören nicht gewohnt sind – viele Jahre lang haben uns Unternehmen und Jobs nur verlassen. Aber jetzt kommen sie zurück.
Jeden Tag geschieht spannender Fortschritt.
Um den Zugang zu bahnbrechenden Medikamenten und erschwinglichen Generika zu beschleunigen, hat die FDA im vergangenen Jahr mehr neue und generische Medikamente und Medizinprodukte zugelassen als je zuvor in unserer Geschichte.
Wir glauben auch, dass Patienten mit unheilbaren Erkrankungen den Zugang zu experimentellen Behandlungen bekommen sollten, wenn diese möglicherweise ihr Leben retten könnten.
Menschen, die unheilbar krank sind, sollten nicht von Land zu Land ziehen müssen, um eine Heilung zu suchen – ich möchte ihnen hier zu Hause eine Chance geben. Es ist Zeit für den Kongress, diesen wunderbaren Amerikanern das »Recht, es zu versuchen« zu geben.
Eine meiner größten Prioritäten ist es, den Preis für verschreibungspflichtige Medikamente zu senken. In vielen anderen Ländern kosten diese Medikamente weit weniger als wir in den USA bezahlen. Deshalb habe ich meine Regierung angewiesen, die Behebung der Ungerechtigkeit hoher Arzneimittelpreise zu einer unserer obersten Prioritäten zu machen. Die Preise werden sinken.
Amerika hat auch eine neue Seite aufgeschlagen bei den viele Jahrzehnte andauernden unfairen Handelsabkommen, die unseren Wohlstand geopfert haben und unsere Firmen, unsere Jobs und den Wohlstand unserer Nation aus dem Land herausgeschafft haben.
Die Ära der wirtschaftlichen Kapitulation ist vorbei.
Von nun an erwarten wir, dass Handelsbeziehungen fair und auf Gegenseitigkeit basierend sein werden.
Wir werden daran arbeiten, schlechte Handelsabkommen zu reparieren und neue zu verhandeln.
Und wir werden amerikanischen Arbeiter und amerikanisches geistiges Eigentum mit einer starken Durchsetzung unserer Handelsregeln schützen.
Während wir unsere Industrie wieder aufbauen, ist es auch an der Zeit, unsere bröckelnde Infrastruktur neu aufzubauen.
Amerika ist eine Nation von Baumeistern. Wir haben das Empire State Building in nur einem Jahr gebaut – ist es nicht eine Schande, dass es jetzt 10 Jahre dauern kann, nur um eine Genehmigung für eine einfache Straße zu bekommen?
Ich bitte beide Parteien, zusammenzukommen, um uns die sichere, schnelle, zuverlässige und moderne Infrastruktur zu geben, die unsere Wirtschaft braucht und die unsere Bürger verdienen.
Heute Abend rufe ich den Kongress auf, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der mindestens 1,5 Billionen Dollar bereitstellt für die neuen Infrastrukturinvestitionen, die wir brauchen.
Jeder Regierungs-Dollar sollte durch eine Partnerschaft mit den Regierungen der Bundesstaaten und Kommunen ergänzend finanziert werden (»be leveraged«) und gegebenenfalls sollten private Investitionen aufgenommen werden, um das Infrastrukturdefizit dauerhaft zu beheben.
Jeder Gesetzentwurf muss auch das Genehmigungs- und Zustimmungsverfahren straffen – und zwar auf höchstens zwei Jahre, und möglicherweise sogar auf eins.
Zusammen können wir unser Bauerbe zurückgewinnen. Wir werden glänzende neue Straßen, Brücken, Autobahnen, Eisenbahnen und Wasserstraßen quer durch unser Land bauen. Und wir werden es mit amerikanischem Herzen, amerikanischen Händen und amerikanischer Entschlossenheit (»grit«) tun.
Wir wollen, dass jeder Amerikaner die Würde eines harten Arbeitstages kennt. Wir möchten, dass jedes Kind nachts sicher in seinem Zuhause ist. Und wir wollen, dass jeder Bürger stolz auf dieses Land ist, das wir lieben.
Wir können unsere Bürger von der Wohlfahrt zur Arbeit bringen, von der Abhängigkeit zur Unabhängigkeit und von der Armut zum Wohlstand.
Da Steuersenkungen neue Arbeitsplätze schaffen, sollten wir in Personalentwicklung und Berufsausbildung investieren. Lassen Sie uns große Berufsschulen eröffnen, damit unsere zukünftigen Arbeiter ein Handwerk erlernen und ihr volles Potenzial entfalten können. Und lasst uns arbeitende Familien unterstützen, indem wir bezahlte Familienzeit unterstützen. (Anmerkung: Nicht unumstritten unter Republikanern)
Jetzt, da Amerika seine Stärke zurückgewinnt, muss diese Gelegenheit für alle Bürger ausgeweitet werden. Aus diesem Grund werden wir in diesem Jahr mit der Reform unserer Gefängnisse beginnen, um ehemaligen Häftlingen, die ihre Zeit abgeleistet haben, eine zweite Chance zu geben.
Strauchelnde Communities, insbesondere Communities von Einwanderern, werden ebenfalls durch eine Einwanderungspolitik unterstützt, die sich an den Interessen amerikanischer Arbeiter und amerikanischer Familien konzentriert.
Seit Jahrzehnten erlauben offene Grenzen, dass Drogen und Banden in unsere am stärksten gefährdeten Gemeinschaften eindringen. Sie haben es Millionen von Niedriglohnarbeitern ermöglicht, gegen die ärmsten Amerikaner in Wettbewerb um Jobs und Löhne zu treten. Die größte Tragik ist, dass sie (offene Grenzen) den Verlust vieler unschuldiger Leben bewirkt haben.
Hier sind heute zwei Väter und zwei Mütter: Evelyn Rodriguez, Freddy Cuevas, Elizabeth Alvarado und Robert Mickens. Ihre beiden Töchter im Teenageralter – Kayla Cuevas und Nisa Mickens – waren enge Freunde auf Long Island. Aber im September 2016, am Vorabend von Nisas 16. Geburtstag, kam keine von beiden nach Hause. Diese zwei wunderbaren Mädchen wurden brutal ermordet, als sie zusammen in ihrer Heimatstadt spazieren gingen. Sechs Mitglieder der brutalen MS-13-Bande wurden wegen Kayla und Nisas Ermordung angeklagt. Viele dieser Bandenmitglieder nutzten die eklatanten Schlupflöcher in unseren Gesetzen, um als unbegleitete ausländische Minderjährige in das Land einzureisen – und landeten in Kayla und Nisa’s high school.
Evelyn, Elizabeth, Freddy und Robert: Heute Nacht betet jeder in dieser Kammer für euch. Jeder in Amerika trauert um euch. Und 320 Millionen Herzen zerbrechen um euch. Wir können uns die Tiefe Ihres Kummers nicht vorstellen, aber wir können sicherstellen, dass andere Familien diesen Schmerz nie werden ertragen müssen.
Heute Abend rufe ich den Kongress auf, endlich die tödlichen Schlupflöcher zu schließen, die es MS-13 und anderen Kriminellen ermöglicht haben, in unser Land einzudringen. Wir haben neue Gesetze vorgelegt, die unsere Einwanderungsgesetze reparieren werden, und unsere ICE– und Grenzen-Sicherungs-Beamten unterstützen, damit dies nie wieder passieren kann.
Die Vereinigten Staaten sind eine mitfühlende Nation. Wir sind stolz darauf, dass wir mehr als jedes andere Land den Bedürftigen, den Strauchelnden und den Unterprivilegierten auf der ganzen Welt helfen. Aber als Präsident der Vereinigten Staaten gilt meine größte Loyalität, mein größtes Mitgefühl und meine ständige Sorge Amerikas Kindern, Amerikas täglich kämpfenden Arbeitern und Amerikas vergessenen Gemeinschaften. Ich möchte, dass unsere Jugend groß wird, um Großes zu erreichen. Ich möchte, dass unsere Armen ihre Chance bekommen, sich zu erheben.
Deshalb biete ich heute Nacht eine offene Hand, um mit den Mitgliedern beider Parteien – Demokraten und Republikaner – zusammenzuarbeiten, um unsere Bürger aller Herkunft, Hautfarbe und Religion zu schützen. Meine Pflicht und die heilige Pflicht jedes gewählten Beamten in dieser Kammer ist es, die Amerikaner zu verteidigen – ihre Sicherheit, ihre Familien, ihre Gemeinschaften und ihr Recht auf den amerikanischen Traum zu schützen. Weil Amerikaner ebenfalls Träumer sind. (Trump bezieht sich wohl auf den Euphemismus »Dreamer« für als Minderjährige illegal in die USA Eingereiste.)
Unter uns ist heute Nacht eine der wichtigsten Kräfte in der Bemühung, unser Land zu verteidigen: Spezialagent des Heimatschutzes Celestino Martinez – man nennt ihn »CJ« (englisch ausgesprochen: Si Dschei). CJ diente 15 Jahre bei der Air Force, bevor er ICE-Agent wurde und die letzten 15 Jahre damit verbrachte, Bandenkriminalität zu bekämpfen und gefährliche Kriminelle von unseren Straßen zu holen. Die Anführer der MS-13 befahlen den Mord an CJ. Aber er ist nicht eingeknickt vor Drohungen oder Angst. Im vergangenen Mai leitete er einen Einsatz, um Bandenmitglieder auf Long Island aufzuspüren. Sein Team hat fast 400 Menschen festgenommen, darunter mehr als 220 von MS-13.
CJ: Tolle Arbeit! Lassen Sie uns jetzt den Kongress dazu bringen, Ihnen Verstärkung zu schicken.
In den nächsten Wochen werden das Repräsentantenhaus und der Senat über ein Reformpaket zur Immigration abstimmen.
In den letzten Monaten hat sich meine Regierung sowohl mit Demokraten als auch mit Republikanern ausführlich beraten, um einen überparteilichen Ansatz für die Reform der Einwanderung zu entwickeln. Auf der Grundlage dieser Diskussionen haben wir dem Kongress einen detaillierten Vorschlag unterbreitet, der von beiden Seiten als fairer Kompromiss unterstützt werden sollte – einer, in dem nicht einer alle seine Wünsche erfüllt bekommt, sondern ein Kompromiss, bei dem unser Land die dringenden Reformen erhält die es braucht.
Hier sind die vier Säulen unseres Plans:
Die erste Säule unseres Rahmens bietet einen großzügigen Weg zur Staatsbürgerschaft für 1,8 Millionen illegale Einwanderer, die von ihren Eltern in jungen Jahren hierher gebracht wurden – das sind fast dreimal mehr Menschen als die vorherige Regierung. Mit unserem Plan werden diejenigen, welche die Anforderungen an Bildung und Arbeit erfüllen und ein anständiges Benehmen (»moral character«) vorweisen, in der Lage sein, volle Bürger der Vereinigten Staaten zu werden.
Die zweite Säule sichert die Grenze. Das bedeutet, eine Mauer an der Südgrenze zu bauen, und es bedeutet, mehr Helden wie CJ einzustellen, um unsere Gemeinden zu schützen. Entscheidend ist, dass unser Plan die eklatanten Schlupflöcher schließt, die von Verbrechern und Terroristen für die Einreise in unser Land ausgenutzt werden – und schließlich beendet er die gefährliche Praxis des »Fangens und Freilassens« (»catch and release«).
Die dritte Säule beendet die Visa-Lotterie – ein Programm, das nach dem Zufallsprinzip Greencards verteilt, ohne Rücksicht auf Fähigkeiten, Verdienste oder die Sicherheit unseres Volkes. Es ist an der Zeit, sich auf ein leistungsorientiertes Einwanderungssystem zu begeben – eines, das Menschen hereinlässt, die fähig sind, arbeiten wollen, die zu unserer Gesellschaft beitragen und unser Land lieben und respektieren werden.
Die vierte und letzte Säule schützt die Kernfamilie, indem sie die Kettenmigration beendet. Unter dem derzeitigen System kann ein einzelner Einwanderer praktisch unbegrenzte Anzahl von entfernten Verwandten mitbringen. Im Rahmen unseres Plans konzentrieren wir uns auf die unmittelbare Familie, indem wir die Patenschaften auf Ehepartner und minderjährige Kinder beschränken. Diese lebenswichtige Reform ist notwendig, nicht nur für unsere Wirtschaft, sondern auch für unsere Sicherheit und unsere Zukunft.
In den letzten Wochen wurden zwei Terroranschläge in New York durch die Visa-Lotterie und die Kettenmigration ermöglicht. Im Zeitalter des Terrorismus bieten diese Programme Risiken, die wir uns nicht länger leisten können.
Es ist an der Zeit, diese überholten Einwanderungsregeln zu reformieren und schließlich unser Einwanderungssystem auf den Stand des 21ten Jahrhunderts zu bringen.
Diese vier Säulen sind ein Kompromiss-der-Mitte (»down the middle«), der ein sicheres, modernes und rechtmäßiges Einwanderungssystem schaffen wird.
Seit über 30 Jahren hat Washington vergeblich versucht (»has tried and failed«), dieses Problem zu lösen. Dieser Kongress kann derjenige sein, der es endlich möglich macht.
Vor allem aber werden diese vier Säulen eine Gesetzgebung schaffen, die meiner eisernen Verpflichtung entspricht, nur ein Gesetz zu unterzeichnen, das Amerika an die erste Stelle setzt. Lasst uns also zusammenkommen, die Politik beiseite legen und endlich die Arbeit machen.
Diese Reformen werden auch unsere Reaktion auf die schreckliche Krise der Opioid- und Drogenabhängigkeit unterstützen.
Im Jahr 2016 haben wir 64.000 Amerikaner an Drogen-Überdosis verloren: 174 Todesfälle pro Tag. Sieben pro Stunde. Wir müssen viel härter gegen Drogenhändler und -schieber vorgehen, wenn es uns gelingen soll, diese Plage aufzuhalten.
Meine Regierung setzt sich für die Bekämpfung der Drogenepidemie und die Behandlung von Bedürftigen ein. Der Kampf wird lang und schwierig sein – aber wie die Amerikaner es immer tun, werden wir uns durchsetzen.
Wie wir heute Abend gesehen haben, bringen die schwierigsten Herausforderungen das Beste in Amerika hervor.
Wir sehen einen lebhaften Ausdruck dieser Regel in der Geschichte der Holets-Familie von New Mexico. Ryan Holets ist 27 Jahre alt und ein Offizier der Polizei von Albuquerque. Er ist heute Nacht hier mit seiner Frau Rebecca. Letztes Jahr war Ryan im Dienst, als er eine schwangere, heimatlose Frau sah, die sich darauf vorbereitete, Heroin zu injizieren. Als Ryan ihr sagte, dass sie ihrem ungeborenen Kind etwas antun würde, fing sie an zu weinen. Sie sagte ihm, sie wisse nicht, wohin sie sich wenden solle, aber sie wünschte sich dringend ein sicheres Zuhause für ihr Baby.
In diesem Moment sagt Ryan, dass er fühle, dass Gott zu ihm sprach: »Du wirst es tun – weil du es kannst.« Er nahm ein Foto heraus von seiner Frau und seinen vier Kindern. Dann ging er nach Hause, um seiner Frau Rebecca davon zu erzählen. Augenblicklich stimmte einer Adoption zu. Die Holets nannten ihre neue Tochter Hope.
Ryan und Rebecca: Ihr verkörpert die Güte unserer Nation. Danke und herzlichen Glückwunsch.
Indem wir Amerikas Stärke und unsere Zuversicht daheim wieder aufbauen, stellen wir auch unsere Stärke und unser Ansehen im Ausland wieder her.
Überall auf der Welt begegnen wir Schurkenregimes, Terrorgruppen und Rivalen wie China und Russland, die unsere Interessen, unsere Wirtschaft und unsere Werte herausfordern. Angesichts dieser Gefahren wissen wir, dass Schwäche der sicherste Weg zum Konflikt ist, und unübertroffene Macht ist das sicherste Mittel unserer Verteidigung.
Aus diesem Grund bitte ich den Kongress, die gefährliche Verteidigungsbeschränkung (»defense sequester«) zu beenden und unser großartiges Militär vollständig zu finanzieren.
Als Teil unserer Verteidigung müssen wir unser Nukleararsenal modernisieren und neu aufbauen, hoffend, es niemals zu benutzen, aber es so stark und mächtig zu machen, dass es jegliche Aggressionshandlungen abschreckt. Vielleicht wird es eines Tages in der Zukunft einen magischen Moment geben, wenn die Länder der Welt zusammenkommen werden, um ihre Atomwaffen zu beseitigen. Leider ist es noch nicht soweit.
Letztes Jahr habe ich auch versprochen, dass wir mit unseren Verbündeten zusammenarbeiten werden, um ISIS vom Angesicht der Erde auszulöschen. Ein Jahr später darf ich stolz berichten, dass die Koalition, die ISIS besiegt hat, fast 100 Prozent des Territoriums befreit hat, welches einst von diesen Mördern im Irak und in Syrien besetzt wurde. Doch es gibt viel mehr zu tun. Wir werden unseren Kampf fortsetzen, bis der IS besiegt ist.
Oberstabsfeldwebel Justin Peck ist heute Nacht hier. In der Nähe von Raqqa im vergangenen November waren Justin und sein Kamerad, Obergefreiter Kenton Stacy, auf einer Mission, von ISIS mit Sprengstoff scharfgemachte Gebäude zu räumen, so dass Zivilisten in die Stadt zurückkehren konnten.
Kenon Stacy wurde im zweiten Stock eines wichtigen Krankenhauses durch eine Explosion schwer verletzt. Justin sprang ohne zu zögern in das mit Sprengfallen versehene Gebäude und fand Kenton in schlechter Verfassung. Er legte Druck auf die Wunde und führte eine Röhre ein, um den Luftweg wieder zu öffnen. Er führte dann während des Bodentransports 20 Minuten lang eine Herz-Lungen-Wiederbelebung durch und behielt die künstliche Beatmung während einer zweistündigen Notoperation bei.
Kenton Stacy wäre gestorben, ohne Justins selbstlose Liebe für seinen Mitstreiter. Heute Abend erholt sich Kenton in Texas. Raqqa ist befreit. Und Justin trägt seinen neuen Bronzenen Stern mit einem »V« für »Valor« (Tapferkeit). Staff Sergeant Peck: Ganz Amerika grüßt Sie.
Terroristen, die Dinge anstellen wie etwa Bomben in Zivilkrankenhäusern, sind böse. Wenn möglich, vernichten wir sie. Wenn es notwendig ist, müssen wir in der Lage sein, sie zu verhaften und in Frage zu stellen. Aber wir müssen uns klar machen: Terroristen sind nicht nur Kriminelle. Sie sind illegale feindliche Kämpfer. Und wenn sie im Ausland gefangen genommen werden, sollten sie wie die Terroristen behandelt werden, die sie sind.
In der Vergangenheit haben wir törichterweise Hunderte von gefährlichen Terroristen freigelassen, nur um sie auf dem Schlachtfeld erneut zu treffen – einschließlich des IS-Anführers al-Baghdadi.
Also halte ich heute ein weiteres Versprechen ein. Ich habe eben eine Verfügung unterzeichnet, die Minister Mattis anweist, unsere Militärhaftpolitik zu überprüfen und die Hafteinrichtungen in Guantánamo Bay offen zu halten.
Weiter fordere ich den Kongress auf, dafür zu sorgen, dass wir im Kampf gegen ISIS und Al-Qaida weiterhin die nötigen Mittel haben, Terroristen zu verhaften – wo immer wir sie erjagen.
Unsere Krieger in Afghanistan haben neue Einsatzregeln. Zusammen mit ihren heroischen afghanischen Partnern wird unser Militär nicht mehr durch künstliche Zeitlinien unterminiert und wir sagen unseren Feinden nicht mehr unsere Pläne vorab.
Letzten Monat habe ich etwas unternommen, was vor wenigen Monaten vom Senat einstimmig gebilligt wurde: Ich erkannte Jerusalem als die Hauptstadt Israels an.
Kurz darauf stimmten Dutzende von Ländern in der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegen Amerikas souveränes Recht auf diese Anerkennung. Die amerikanischen Steuerzahler schicken diesen Ländern großzügig jedes Jahr Milliarden von Dollar an Hilfe.
Aus diesem Grund fordere ich den Kongress heute Abend auf, eine Gesetzgebung zu verabschieden, die sicherstellen soll, dass amerikanische Dollars für ausländische Hilfe immer den amerikanischen Interessen dienen und nur an Amerikas Freunde gehen.
Indem wir Freundschaften auf der ganzen Welt stärken, schaffen wir auch Klarheit über unsere Gegner.
Als das iranische Volk sich gegen die Verbrechen ihrer korrupten Diktatur auflehnte, blieb ich nicht still. Amerika steht mit dem iranischen Volk in seinem mutigen Kampf für die Freiheit.
Ich bitte den Kongress, sich mit den grundlegenden Mängeln des schlechten iranischen Nuklearabkommens zu befassen.
Meine Regierung hat auch harte Sanktionen gegen die kommunistischen und sozialistischen Diktaturen in Kuba und Venezuela verhängt.
Aber kein Regime hat seine eigenen Bürger mehr oder weniger brutal unterdrückt als die grausame Diktatur in Nordkorea.
Nordkoreas rücksichtsloses Streben nach Atomraketen könnte sehr bald unsere Heimat bedrohen.
Wir üben maximalen Druck aus, um dies zu verhindern.
Die frühere Erfahrung hat uns gelehrt, dass Wohlgefälligkeit und Zugeständnisse nur zu Aggression und Provokation einladen. Ich werde nicht die Fehler früherer Regierungen wiederholen, die uns in diese gefährliche Position gebracht haben.
Wir müssen nur den verdorbenen Charakter des nordkoreanischen Regimes betrachten, um die Art der nuklearen Bedrohung zu verstehen, die es für Amerika und unsere Verbündeten darstellen könnte.
Otto Warmbier war ein fleißiger Student an der Universität von Virginia. Auf seinem Weg nach Asien schloss sich Otto einer Reise nach Nordkorea an. Am Ende wurde dieser wunderbare junge Mann festgenommen und wegen Staatsverbrechen angeklagt. Nach einem beschämenden Prozess wurde Otto von der Diktatur zu 15 Jahren Zwangsarbeit verurteilt, bevor er ihn im vergangenen Juni – schwer verletzt und am Rande des Todes – nach Amerika zurückbrachte. Er starb nur wenige Tage nach seiner Rückkehr.
Ottos Eltern, Fred und Cindy Warmbier, sind heute Abend bei uns – zusammen mit Ottos Bruder und Schwester, Austin und Greta. Sie sind wichtige Zeugen einer Gefahr, die unsere Welt bedroht, und Ihre Stärke inspiriert uns alle. Heute Abend verpflichten wir uns, Ottos Erinnerung mit amerikanischer Entschlossenheit zu ehren.
Abschließend noch ein weiterer Zeuge für die unheilvolle Natur jenes Regimes. Sein Name ist Herr Ji Seong-ho.
1996 war Seong-ho ein verhungernder Junge in Nordkorea. Eines Tages versuchte er, Kohle von einem Waggon zu stehlen, um sie gegen ein paar Essensreste zu tauschen. Dabei brach er, erschöpft vom Hunger, ohnmächtig auf den Gleisen zusammen. Er wachte auf, als ein Zug über seine Gliedmaßen lief. Er ertrug dann mehrere Amputationen, ohne den Schmerz zu dämpfen. Sein Bruder und seine Schwester gaben ihm das wenige Essen, das sie hatten, um ihm zu helfen, sich zu erholen und selbst aßen sie Dreck – wobei ihr eigenes Wachstum unterbrochen wurde. Später wurde er von nordkoreanischen Behörden gefoltert, nachdem er von einem kurzen Besuch in China zurückgekehrt war. Seine Peiniger wollten wissen, ob er Christen getroffen habe. Er hatte – und er beschloß, frei zu sein.
Seong-ho reiste Tausende von Kilometern auf Krücken durch China und Südostasien in die Freiheit. Der größte Teil seiner Familie folgte ihm. Sein Vater wurde beim Fluchtversuch erwischt und wurde zu Tode gefoltert.
Heute lebt er in Seoul, wo er andere Überläufer rettet und er sendet (»broadcasts«) nach Nordkorea, was das Regime am meisten fürchtet – die Wahrheit.
Heute hat er ein neues Bein, aber Seong-ho, ich verstehe, dass Sie diese Krücken immer noch behalten, um daran zu erinnern, wie weit Sie gekommen sind. Ihr großes Opfer ist eine Inspiration für uns alle.
Seong-hos Geschichte ist ein Zeugnis der Sehnsucht jeder menschlichen Seele, in Freiheit zu leben.
Es war die gleiche Sehnsucht nach Freiheit, die vor fast 250 Jahren einen besonderen Ort namens Amerika hervorbrachte. Es war eine kleine Gruppe von Kolonien, gefangen zwischen einem großen Ozean und einer riesigen Wildnis. Aber es war die Heimat eines unglaublichen Volkes mit einer revolutionären Idee: dass sie sich selbst regieren konnten. Dass sie ihr eigenes Schicksal bestimmen konnten. Und zusammen könnten sie die Welt heller machen (»light up the world«).
Darum ging es in unserem Land schon immer. Dafür haben die Amerikaner immer eingestanden, das haben sie immer angestrebt und immer getan.
Auf der Kuppel dieses Kapitols steht die Freiheitsstatue. Sie steht hoch und würdevoll unter den Denkmälern unserer Vorfahren, die gekämpft und gelebt und gestorben sind, um sie zu beschützen.
Denkmäler für Washington und Jefferson – für Lincoln und King.
Denkmäler für die Helden von Yorktown und Saratoga – für junge Amerikaner, die ihr Blut an den Ufern der Normandie und den Feldern dahinter vergossen haben. Und andere, die in den Gewässern des Pazifiks und dem Himmel über Asien untergingen.
Und Freiheit steht groß über einem weiteren Denkmal: diesem. Dieses Kapitol. Dieses lebende Denkmal für das amerikanische Volk.
Ein Volk, dessen Helden nicht nur in der Vergangenheit leben, sondern überall um uns herum – Verteidigung der Hoffnung, des Stolzes und des amerikanischen Weges.
Sie arbeiten in jedem Gewerbe. Sie bringen Opfer, um eine Familie zu erziehen. Sie kümmern sich um unsere Kinder zu Hause. Sie verteidigen unsere Flagge im Ausland. Sie sind starke Mütter und mutige Kinder. Sie sind Feuerwehrleute, Polizisten, Grenzbeamte, Sanitäter und Marineinfanteristen.
Vor allem aber sind sie Amerikaner. Und dieses Capitol, diese Stadt und diese Nation gehören ihnen.
Unsere Aufgabe ist es, sie zu respektieren, auf sie zu hören, ihnen zu dienen, sie zu beschützen und ihrer immer würdig zu sein.
Amerikaner füllen die Welt mit Kunst und Musik. Sie dehnen die Grenzen von Wissenschaft und Entdeckung aus. Und sie erinnern uns für immer an das, was wir nie vergessen sollten: Die Leute haben dieses Land erträumt. Die Leute haben dieses Land erbaut. Und es sind die Menschen, die Amerika wieder großartig machen.
Solange wir stolz darauf sind, wer wir sind und wofür wir kämpfen, gibt es nichts was wir nicht erreichen können.
Solange wir Vertrauen in unsere Werte, Vertrauen in unsere Bürger und Vertrauen in unseren Gott haben, werden wir nicht versagen.
Unsere Familien werden wachsen.
Unser Volk wird gedeihen.
Und unsere Nation wird für immer sicher und stark und stolz und mächtig und frei sein.
Danke, und Gott segne Amerika.
DAS WEISSE HAUS,
30. Januar 2018.
