Populismus

6. Januar 2017, von Dushan Wegner; Bild von Michael Jasmund
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Es gab mal Zeiten, da haben Politiker sich selbst „Populisten“ genannt. Heute aber ist „Populist“ ein Kampfbegriff. „X ist ein Populist“ soll X aus der Debatte ausgrenzen.

Wenn das Wort „Populist“ überhaupt etwas bedeutet, dann ungefähr: Ein „Populist“ ist jemand, der gesellschaftliche Probleme und ihre Lösungen allzu stark vereinfacht.

Politiker müssen Probleme vereinfachen. Jeder demokratische Politiker ist potentieller Populist. Dafür gibt es unterschiedliche Gründe. Zuerst: Politische Probleme sind oft ungeheuer komplex. Man muss sie vereinfachen, um überhaupt über sie kommunizieren zu können. Aber auch: Dem Wähler ist es viel angenehmer, wenn die Lösung auf ein Problem als „einfach“ dargestellt wird. „Einfach“ bedeutet „lösbar“.

Der als „Populist“ geschmähte Politiker und seine Wähler merken ja durchaus, dass es einen Unterschied zwischen diesem und „traditionellen“ Politikern gibt. Aus der Innenperspektive wird man es aber natürlich anders formulieren: Man greift „die Sorgen und Nöte“ der Bevölkerung auf. Man „nimmt die Sorgen ernst“. Und hier ist der moralische Knackpunkt: Wenn man „Populismus“ als irgendwie unmoralisch darstellt – wie sind jene aus demokratischer Sicht zu bewerten, bei denen der Bürger über lange Zeit hin das Gefühl hat, sie nähmen seine Sorgen und Nöte nicht ernst? Was nehmen jene „Nicht-Populisten“ denn ernst? Ist es nicht schlimmer als aller Populismus, den Souverän bislang nicht ernst genommen zu haben?

Im Lauf der „Flüchtlingskrise“ hat „Populist“ einen ganz besonderen Beigeschmack bekommen, wenn nicht sogar eine Weiterentwicklung erlebt: „Populist“ schien derjenige zu sein, der den Schutz des Landes und simple Logik vor diffuse höhere Moral stellte. Das rächte sich. So erscheint es, dass spätestens als Reaktion auf den Terroranschlag von Berlin 2016 nun die Regierung einiges von dem tut, was zuvor von „Populisten“ als Prävention vorgeschlagen wurde.

Prognose: Im Bundestags-Wahlkampf 2017 werden Leitmedien all jenen „Populismus“ vorwerfen, welche die Logik der Merkel-Linie hinterfragen. Das wird von Linkspartei bis AfD reichen. Populismus wird immer mehr das Gegenstück zu Haltung.

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