Alle gegen alle – die Berliner Vielparteienschlacht

14. September 2018, von Dushan Wegner; Bild von Roman Akhmerov
Bald sind Landtagswahlen in Bayern und in Berlin kämpfen gerade alle panisch gegen alle. Es erinnert mich an die bergischen Bauern in der Schlacht von Worringen, die auf Freund und Feind gleichermaßen eindroschen.
Alle gegen alle – die Berliner Vielparteienschlacht
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Wenn Sie im schönen Nordrhein-Westfalen unterwegs sind, auch gern mit Kindern, und wenn Sie das Bedürfnis verspüren sollten, am Abend mit bunter Beute an Lokalsouvenirs (etwa: Amulette, Seifen, 0-Euro-Scheinen) nach Hause zu kommen und überhaupt den Tag klug belehrt, niveauvoll unterhalten und rundherum erschöpft beschließen möchten, dann empfehle ich von ganzem Herzen einen Tagesbesuch im Schloss Burg.

Die Geschichte dieser Schloss/Burg-Anlage beginnt um 1130 nach Christus. Die »Burg Neuenberge«, wie die Einrichtung zu Beginn hieß, wird zur Konstante in den Stürmen und Stürmchen europäischer Geschichte. Heute fungiert Schloss Burg als charmante Touristenattraktion, die man (wie alle Etablissements dieser Gattung) zwar ärmer an Euro und Energie, aber eben auch reicher an Wissen und Weltbildweite verlässt (und, wenn Sie wollen, auch wohlig verwöhnt von wertigem Wein).

1288 wurde, als Beispiel einer ganzen Reihe historischer Wegmarken, die Schlacht von Worringen geschlagen (heute ist Worringen der nördlichste Stadtteil Kölns), und am Ende dieser Schlacht wurde der Kölner Erzbischof, Siegfried von Westerburg, gefangen genommen und dann auf Schloss Burg festgehalten. (Schon damals spielten die Bischöfe in der Politik mit. Wo es Profit zu machen gibt, da stehen Gottes erste Diener nur selten in zweiter Linie.)

Der Herr, der den Kölner festnahm, Graf Adolf V. von Berg, verlieh bald darauf einem gewissen Dorf am Flüsslein Düssel die Stadtrechte – und ungefähr seit jener Zeit verstehen sich Köln und Düsseldorf nicht so gut.

Die Schlacht

Der Historiker Ulrich Lehnart hat für Schloss Burg die Schlacht von Worringen mit Zinnfiguren in einem farbenreichen Diorama nachgestellt (Detail-Aufnahmen auf historia-lehnart-zinnfiguren.de).

Die Hauptkontrahenten bei der Schlacht von Worringen waren der besagte Erzbischof von Köln auf der einen Seite und Herzog Johann I. von Brabant auf der andern. Das Präfix »Haupt« in »Hauptkontrahenten« lässt erkennen: Es nahmen noch eine Reihe weiterer Parteien am Kampf teil. (Man muss an das heutige Syrien denken, wo auch gefühlt jeder mitkämpfen möchte, selbst Deutschland, das wahrscheinlich Hilfe dabei bräuchte, die deutschen Flugzeuge hinzufliegen.)

Es handelte sich um einen Erbfolgestreit, bei dem sich nicht weniger als zehn Herren als erbberechtigt ansahen. Eine friedliche Einigung wäre möglich gewesen, bis zu dem Zeitpunkt, als der bereits erwähnte Adolf V. von Berg sein Erbrecht an den, nur machtpolitisch beteiligten, Johann I. von Brabant veräußerte, da er selbst nicht über die nötigen Mittel verfügte sich in dem Streit durchzusetzen. Die Machtübernahme von Johann I. von Brabant konnte der Kölner Erzbischof Siegfried von Westerburg nicht hinnehmen, da es seine eigene Macht zu sehr beschnitten hätte. Rainald von Geldern, der sich allein auch nicht in der Lage sah, seinen Erbanspruch durchzusetzen, schloss sich mit dem Erzbischof zusammen gegen Adolf V. von Berg und Johann I. von Brabant. Graf Eberhard von der Mark auf der anderen Seite, unterstützte (aus ganz eigenen Interessen) seinen Verwandten Adolf von Berg.

Nachdem das bergische Fußvolk und die Kölner Miliz zunächst vormittags durch einen Angriff des Erzbischofs und seines berittenen Heeres überrannt und in die Flucht geschlagen wurden, konnten sie später am Nachmittag, nach stundenlanger Schlacht, eingeheizt durch eine Rede des Mönchs Walter Dodde und motiviert durch den heldenhaften Overstolzen, der in kompletter Panzerreiter-Rüstung vom Pferd stieg, um Seite an Seite mit seinem Fußvolk zu kämpfen, den Sieg erringen und den Erzbischof gefangen nehmen – von ihm wird noch die Rede sein.

Der Kampf der bergischen Bauern und der Kölner Miliz lief jedoch alles andere als ordentlich ab: Sie schlugen auf alles ein, was ihnen in die Quere kam, Freund oder Feind spielte keine Rolle. Es wird vermutet, dass sie die zahlreichen Wappen in ihrer Todesangst nicht auseinanderhalten konnten und somit gar nicht wussten, ob ihnen nun Mitstreiter oder Gegner gegenüber standen.

Hier und heute

Auch im politischen Berlin wird heute eine Art von Alle-gegen-Alle-Schlacht geschlagen.

Politik ist immer ein Gebräu, ein giftiges und doch potentes Gemisch von Interessenslagen und Sachzwängen, 2013 aber wurde ein Katalysator in die Berliner Suppe geworfen: die AfD. (Mit »Katalysator« meinen wir hier nicht das Autoteil, sondern einen chemischen Stoff, der die Reaktionsgeschwindigkeit eines anderen Stoffes erhöht, ohne selbst dabei verbraucht zu werden.)

Man versucht es als Kampf Alle-gegen-die-AfD zu verkaufen, doch kaum jemand kauft das wirklich. Neben ihren Kontakten zu Leuten, die auf Deutschlandkarten normal rechts und im Kopf extra rechts sind, spricht die AfD eben auch Wahrheiten aus (wie: ein Land ohne Grenzen ist kein Land), die eben Wahrheiten sind, und zwingt die übrigen Parteien sich zu positionieren – doch was macht eine Kompassnadel, wenn man am Nordpol steht, wenn also die zu suchende Wahrheit direkt unter den eigenen Füßen liegt? Sie dreht durch.

Grüne vs. FDP

Am 12.9.2018 versuchte sich etwa Christian Lindner (FDP) im Bundestag an einem Appell an »die demokratischen Parteien« (mit »demokratisch« meint er wohl alle, die da waren, bevor die AfD kam), als Hofreiter von den Grünen ihm in die Parade fuhr mit einem Hinweis auf die Jamaika-Verhandlungen, in denen sich die FDP weigerte, bei der Grüne-Merkel-Liebeshochzeit die Schleppe zu tragen (siehe auch: »Suizidalismus – ein Name für diese Epoche«). Lindner wurde rot im Gesicht, wie es sonst Hofreiters Markenzeichen ist.

Nachdem den Grünen der Traumpartner SPD dauerhaft weggebrochen war, sahen sie sich plötzlich – ausgerechnet dank des AfD-Erfolgs – in greifbarer Nähe zur Macht. Die FDP spielte nicht mit. Die Grünen haben es der FDP bis heute nicht verziehen.

Aus dem Bundestagsprotokoll:

Lindner: Warum verbinden sich die staatstragenden Parteien der Mitte nicht? Bund, Länder und Gemeinden?

Hofreiter (Zwischenruf): Weil Sie zum Beispiel nicht wollten! Weil Sie die Hosen voll hatten, statt mitzuregieren! Zum Beispiel deshalb!

Lindner: Herr Hofreiter, ich will gerade einen Appell an alle Demokraten richten, und Sie haben wieder nichts Besseres zu tun, als spalterische parteitaktische Parolen in dieses Haus zu rufen. Das ist doch unglaublich. (Beifall bei der FDP sowie des Abg. Jürgen
Braun [AfD] …

Der ganze Abschnitt ist unterhaltsam! Der Schlagabtausch geht weiter, auch die abgebrochene Theologin Göring-Eckardt mischt sich später ein und gibt Lindner aus Versehen recht… so sindse halt. Sie können es im Protokoll auf bundestag.de (fortlaufende Seite 5048) nachlesen. Das Liebeswerben der Grünen um die FDP ist schon schräg; es klingt, übertragen, etwa so: »Ich hasse dich, und weil du mich nicht heiraten willst, hasse ich dich noch mehr!«

CSU vs. CSU

Es gibt zwei CSUs. Dass es in der CSU selbst rumort, Söder vs. Seehofer etc., das ist kein Geheimnis. Interne Parteirivalitäten sind allerdings nichts Ungewöhnliches. Die CSU ist noch auf eine weitere Art gespalten, und die ist zugleich simpler und folgenschwerer, ja, diese Teilung geht mitten durch Personen hindurch: der Seehofer, der in Berlin als Noch-Innenminister auftritt und regelmäßig alles, was Merkel über Deutschland bringt, am Ende dann doch mitträgt (er ist ja nicht aus der Regierung ausgestiegen ), der ist ein anderer als der CSU-Chef Seehofer, der in Bayern gern die nächste Landtagswahl halbwegs erfolgreich bestreiten würde. Wenn die Berliner Politik dem Land Bayern schadet, auf wessen Seite kämpft dann die CSU? Söder hat sich diesen Juni im Bundesrat einen Mini-Eklat gegen die Bundesregierung geleistet, indem er den »Masterplan« seines Parteirivalen Seehofer unterstützte und dann stolz abging (siehe z.B. fr.de, 14.6.2018) – doch jeder Angriff auf die Regierung ist zugleich auch ein Angriff auf die CSU selbst – es erinnert an die Verwirrung der bergischen Bauern vor Worringen.

Linke vs. Ketzer

Dieselben politischen Windrichtungen, die sich traditionellerweise in der Nähe von »Antideutschen« und Antifa-Terroristen recht wohl fühlen, greifen derzeit den Chef des Verfassungsschutzes, Maaßen, an. Maaßens »Vergehen« bestand im Kern darin, die Absolutheit der linken Deutung eines Videoschnipsels von »Antifa Zeckenbiss« in Frage gestellt zu haben. Die von Merkel, ARD & Co. verbreitete »linke Wahrheit« bestand darauf, dass er eine »Hetzjagd« gezeigt habe, kritische Beobachter und Maaßen unterschrieben das linke Dogma nicht sofort.

Die vereinigte Linke fordert nun für den »Ketzer« den metaphorischen Scheiterhaufen, mindestens aber die unmetaphorische Entlassung. Während sich Merkel und ihr Sprecher in semantische Labyrinthe flüchten (siehe auch: »Eine anständige Kanzlerin würde um Entschuldigung bitten«), wird deutlich: Innenminister und Verfassungsschutz sollten bislang zuerst demokratische Ordnung und Rechtsstaat sichern, die Grünen und Teile der Linken meinen, dass auch jene, wie etwa TV, Zeitungen und Schulen zuerst dafür existieren, linkes Dogma in die Welt zu tragen.

SPD vs. Merkel

Im selben Kampf, also linkes Dogma vs. rechtsstaatliche Bedenken, kann BILD »SPD schießt sich auf Merkel ein« titeln.

Aus dem Bericht:

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (59, SPD) stellte die Loyalität von Innenminister Horst Seehofer (69, CSU) zur Kanzlerin in Frage, weil dieser sich vor einen „hochgradig illoyalen“ Beamten stelle. (bild.de, 14.9.2018, 12:09 Uhr)

Man hat das Gefühl, dass nicht nur der ein oder andere Ex-SPD-Kanzler mit Putin mindestens in Freundlichkeit verbunden ist, sondern sich darüber hinaus auch das demokratische Verständnis manches Sozen mehr bei KGB und Kreml als mit Parlament und Verfassungsschutz zuhause fühlt. Weil Maaßen zögerte, das offizielle Wahrheitsnarrativ der Linken zu stützen und darin angeblich »hochgradig illoyal« war, sollen Köpfe rollen. Merkel ist in dieser Situation gerade wirklich nicht zu beneiden – von »rechts« wird sie angegriffen, weil sie nicht rechtsstaatlich genug ist, von »links« und vom Koalitionspartner wird sie attackert, weil sie zu rechtsstaatlich ist.

Und so weiter

Der politische Beobachter ist sich nicht sicher, wie hier zu reagieren ist. Soll man »mehr radikal werden«? Soll man heulend davonlaufen?

»Die Bundesregierung steckt in ihrer nächsten Krise« schreibt die FAZ heute (faz.net, 14.9.2018) – Der Artikel ist betitelt »Hofreiter: Seehofer ist ein Sicherheitsproblem«, und es geht um einen weiteren Kleinkampf im großen Alle-gegen-Alle-Krieg.

Der Katalysator der Berliner Vielparteienschlacht ist die AfD, kein Zweifel, doch ein aktueller Kampfanlass ist die bevorstehende Wahl zum bayerischen Landtag. Bei dieser Wahl, so viel scheint festzustehen, wird es wohl zwei Gewinner geben: die bayerischen Grünen (aktuelle Umfragen 17%, letzte Wahl 2013: 8,6%) und die bayerische AfD (aktuelle Umfragen ca. 11%, letzte Wahl: 0).

Warum die AfD ein Gewinner der Bayern-Wahl sein wird, das ist recht simpel zu erklären: sie hat »dunkle Seiten«, doch sie spricht aus, was zunehmend vielen Menschen am Herzen liegt und was »die Elite« verschweigen und tabuisieren will, und anders als dem »bayerischen Löwen« Seehofer nimmt man ihr ab, nicht vor Merkel einzuknicken.

Die Grünen werden – auch wenn sie es laut bestreiten würden – aus ähnlichen Gründen erfolgreich sein wie die AfD, und um den aktuellen Erfolg der Grünen zu verstehen, muss man heute in den Hambacher Forst schauen.

Im Braunkohlerevier Hambacher Forst haben den Grünen nahe Aktivisten sich wie Kinder in Baumhäusern eingerichtet (siehe z.B. spiegel.de, 13.9.2018). Einige wohnen schon seit Jahren dort. Es ist Protest gegen die Rodung des Waldes zur Braunkohlegewinnung. (Randnotiz: Deutlich weniger Protest von Grünen gab es, als im Berliner Leonorenpark hunderte Bäume gefällt wurden, um Wohnraum für Asylbewerber zu schaffen, obwohl diese Unterkünfte, anders als Braunkohle, auch anderswo geplant werden könnten, siehe z.B. tagesspiegel.de, 20.2.2017.)

Während die CSU in den Kampf mit sich selbst eintritt (aber natürlich behauptet, auch sie kämpfe gegen die AfD, und zu den ganz großen Kanonen greift: »Seehofer sieht in AfD Gegner des Staates«, faz.net, 14.9.2018), während die FDP sich nicht genau sicher ist, gegen wen sie kämpft, während die SPD sich bei Tag wie bei Nacht selbst ins Knie ballert, während all diese Schlachten geschlagen werden und Merkel sich zurücklehnen kann als Blinde unter den stummen Taubblinden, während all dies passiert, fahren die NRW-Grünen noch einmal auf, worum es in der Politik wirklich geht: zu schützen, was dir wichtig ist.

In gewissem Sinne ist jede Partei eine Heimatschutzpartei. Wenn die Grünen im Hambacher Forst die Bäume schützen, weckt das in der Zielgruppe ganz ähnliche Heimatgefühlte wie wenn Pegida gegen die »Islamisierung des Abendlandes« marschiert. Leser von Relevante Strukturen wissen: Jeder Mensch ist in Strukturen eingebunden, und manche sind uns näher (»relevanter«) als andere. In der Politik geht es immer darum, zu stärken, was relevant ist.

Schlachten in Berlin

Heute mag Worringen vor allem ein Teil von Köln sein, dessen Einwohner die aus Holland kommenden Güterschiffe begrüßen und zum Einkaufen nach Dormagen statt nach Köln-Mitte fahren. In der Schlacht um Worringen damals wurden aber tatsächlich einige Namen im Machtgefüge Mitteleuropas ausgetauscht.

Die Frage ist: Wie viel anders würde Europa heute aussehen, wenn an jenem Tag nicht fast 2.000 Männer ihr Leben verloren hätten, wenn nicht 700 Kölnerinnen danach zu Witwen geworden wären (kleine Zahlen im Vergleich zu späteren Schlachten und Kriegen, ich weiß).

Ich glaube nicht, dass die aktuellen Schlachten in Berlin tatsächlich irgendwas an den großen Linien verändern werden. Es fällt mir gerade etwas schwer, den Parteien im großen politischen Gemetzel von Berlin abzunehmen, dass sie ihre Kämpfe nur aus Sorge um Land und Moral schlagen. Wer glaubt denn, dass Berlin (und Brüssel) wirklich nur aus Sorge um die Demokratie schrittweise die Zensur einführen, Andersdenkende drangsalieren und die Opposition mit nicht allzeit lauteren Mitteln bekämpfen? Wenn ich Märchen hören will, dann besuche ich lieber das nächste Märchenfest auf Schloss Burg.

Die Menschen weltweit sehnen sich nach Heimat, auch in Deutschland, und selbst wenn es ARD, ZDF oder zum Teil aus dem Ausland finanzierten NGOs gelingt, diesen Wunsch noch eine Zeit lang zu dämonisieren (während die Finanziers die Mauern um ihre Anwesen hochziehen), so werden sie doch nicht den Menschen verändern zur heimatlosen Produktionseinheit. Kulturen halten unterschiedliche Werte hoch und sind untereinander daher selten vollständig kompatibel; und wer das leugnet verschärft die Konflikte. Politik, die den Wettstreit der Lösungskonzepte verlassen hat, um lieber im Wettstreit der Empörung zu kämpfen, der schafft de facto die Errungenschaften der Aufklärung wieder ab. Die großen Linien und Entwicklungen werden nicht aufzuhalten sein, unabhängig davon, wer diese neue, diesmal politische Schlacht von Worringen gewinnt.

Ein wenig Overstolzen

In Köln, in der Rheingasse 8, steht das Overstolzenhaus. Heute wird es als Nebengebäude der Kunsthochschule für Medien genutzt. Die meisten Student*innen, die dort heute so bunte wie bewegte Bilder zu gestalten lernen, sind sich wahrscheinlich nicht dessen bewusst, was das für eine Familie war, die diesen Mauern ihren Namen gab.

Der Kölner Patrizier Gerhard Overstolzen aus der Familiendynastie gleichen Namens kämpfte mit in der Schlacht von Worringen. Am frühen Nachmittag griffen die Kölner Patrizier auf der Seite des Grafen von Berg und der bergischen Bauern neu in die Schlacht ein. Wie ein Fußballspiel, das man in der zweiten Spielhälfte zu drehen sucht, wollte man das Debakel des Vormittags ausgleichen. Gerhard Overstolzen war als Panzerreiter gerüstet, doch um seine Leute zu motivieren stieg er von seinem Pferd ab und kämpfte zu Fuß, weiterhin in voller Eisenrüstung. Er brach noch auf dem Schlachtfeld vor Erschöpfung tot zusammen.

Nein, niemand muss vor Erschöpfung zusammenbrechen. Wir verlangen von den Mächtigen ja nicht einmal, dass sie Diät halten oder gar auf Diäten verzichten (siehe auch: »Für die Mächtigen gilt eine andere Moral«). Es wäre nur nett, wenn wir erkennen können, auf wessen Seite unsere Herrscher heute eigentlich kämpfen.

Guter Text?

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